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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Kontakt & Infos
Stand: Mai 2018
§ 1   Geltungsbereich, Vertragssprache  
           
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen als Käufer und uns, der Firma Futura Floors GmbH, Industriestraße 11a, 96114 Hirschaid, Amtsgericht Bamberg, Registernummer: HRB 8457, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE296835842, als Verkäufer, geschlossenen Verträge.
 
(2) Abweichende Bedingungen gelten somit nur, wenn sie vom Verkäufer   schriftlich bestätigt worden sind.

(3) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zur Information des Käufers. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.
           
§ 2   Zahlungsbedingungen, Verzug, Schadensersatzpauschale
 
(1) Zahlungen für Lieferungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum fällig.

(2) Der Verkäufer übermittelt dem Käufer eine  elektronische Rechnung unter Beachtung der gesetzlichen Anforderungen an eine elektronische Rechnung. Der Käufer hat keinen Anspruch auf Ausstellung einer Rechnung in Papierform.

(3) Der Verkäufer gewährt zwei Prozent Skonto vom Rechnungswert bei Zahlung innerhalb von acht Tagen nach Rechnungsdatum.

(4) Bei Zahlungsverzug berechnet der Verkäufer pro Mahnschreiben fünf Euro.

(5) Ist der Käufer Unternehmer, werden bei   Zahlungsverzug Zinsen in Höhe der jeweiligen Banksätze für Überziehungskredite Fällig,
mindestens aber gesetzliche Zinsen in Höhe von acht Prozentpunkten.

(6) Nimmt der Käufer die Ware nicht an oder erfüllt er auf andere Weise den Vertrag nicht, kann der Verkäufer dem Käufer eine Schadensersatzpauschale in Höhe von 30 Prozent der Auftragssumme (ohne Einzelnachweise) berechnen. Der Käufer hat jedoch die Möglichkeit nachzuweisen, dass dem Verkäufer ein geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist.   
 
§   3 Rücktrittsrecht des Verkäufers
   
Der Verkäufer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Käufer unwahre oder unvollständige Angaben gegenüber dem Verkäufer gemacht hat und/oder der Kaufpreisanspruch des Verkäufers durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet ist.
   
§ 4 Lieferbedingungen,   Preise
   
(1) Bei Aufträgen unter 500 € Warennettowert / 595 € Warenbruttowert erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands frei Haus gegen Frachtrechnung. Ausnahmen sind Inseln oder Empfangsorte, die nicht direkt mit dem LKW angefahren werden können.

(2) Alle anderen Standardaufträge werden gegen   eine Logistik-pauschale frei Haus geliefert. Endverbraucher oder Baustellenan-lieferung gelten nicht als Standardaufträge.
 
(3) Für Aufträge außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gelten die Preise ab Werk.
 
(4) Die Bereitstellung zur Entladung der Ware am Empfangsort gilt als Gefahrenübergang auf den Käufer. Es sei denn, es erfolgt die Entladung ebenerdig mit Mitnahmestapler, dann gilt der Gefahrenübergang sobald die Ware abgeladen wurde.
 
(5) Eine Befahrbarkeit der Entladestelle mit schwerem LKW bzw. Mitnahmestapler muss vom Käufer gewährleistet werden. Hiervon darf der Verkäufer bis auf weiteres ausgehen.
 
(6) Warenrückgabe der Lagerware kann grundsätzlich bis zu max. vier Wochen nach Zustellung akzeptiert werden. Sonderanfertigungen sind hiervon ausgenommen. Eine Warengutschrift in Höhe von 90 Prozent des Kaufpreises erfolgt nur nach ordentlicher, verpackter und mangelfreier Rückgabe. Als Gefahrenübergang gilt hier die Annahme in Hirschaid. Die Rückfracht geht zu Lasten des Käufers.
 
(7) Liefertermine, ob schriftlich oder mündlich vereinbart, sind Plantermine und deshalb nicht bindend. Resultierende Kosten aus Terminverschiebung, wie z.B. Ausfallzeiten, Wartezeiten, werden nicht getragen, außer der Käufer hat mit dem Verkäufer eine gesonderte, vertragliche Vereinbarung abgeschlossen. Für den Verkäufer sind Forderungen bzw. Ansprüche seitens Dritter gegenstandslos.  
 
(8) Liefertermine bzw. Lieferzeiten kann der Verkäufer eigenmächtig und ohne Angaben von Gründen ändern.  
 
§   5 Eigenarten des Holzes
   
Holz ist ein Naturprodukt, deshalb bieten Muster keine Gewähr, dass jedes Stück dem Muster gleicht. Muster veranschaulichen nur die etwaigen und durchschnittlichen Farben bzw. Strukturen. Sonstige Unterschiede gehören zu den Eigenschaften des Holzes und   stellen somit keinen Reklamations- oder Haftungsgrund dar.

§   6 Mängel
 
Für Verbraucher gilt Folgendes:

(1) Soweit die gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, ist   der Käufer im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung   zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungs­ansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die der Verkäufer arglistig verschwiegen hat, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.
 
(3) Rechte wegen Mängeln stehen dem Käufer darüber hinaus auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie zu, sofern der Verkäufer eine solche bezüglich des verkauften Gegenstands im Einzelfall ausdrücklich abgegeben hat.


Für Unternehmer gilt Folgendes:

(1) Ist der Käufer Unternehmer und erfolgt auf die schriftliche Bestätigung des Verkäufers innerhalb von vier Tagen kein Widerspruch seitens des Käufers, gilt der Inhalt als bestätigt und ist für beide Parteien maßgebend, es sei denn der Verkäufer hat bei der schriftlichen Bestätigung arglistig gehandelt.

(2) Ist der Käufer Unternehmer, so hat er die empfangene Ware unverzüglich auf Beschaffenheit, Vollständigkeit und Menge zu untersuchen. Beanstandungen müssen dem Verkäufer innerhalb von sieben Tagen schriftlich gemeldet werden.

(3) Ist der Käufer Unternehmer, so hat er dem Verkäufer verborgene Mängel sofort nach ihrer Entdeckung schriftlich und mit beigefügten Belegen zu melden. Andernfalls gilt die Ware samt Sortierung als abgenommen.

(4) Ist der Käufer Unternehmer und wurde die Ware bereits be- oder verarbeitet, ist eine Reklamation ausgeschlossen. Der Verarbeiter hat sich davon zu überzeugen, dass die Ware keinen Anlass zur Beanstandung hat, bevor er mit der Be- und Verarbeitung beginnt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Gerät der Käufer mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

(2) Im üblichen und ordnungsgemäßen Geschäftsgang ist der Käufer dazu befugt, über die Vorbehaltsware zu verfügen.

(3) Veräußert der Käufer die Ware des Verkäufers vor vollständiger Bezahlung, tritt der Käufer die daraus entstandenen Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware gegen Dritte an den Verkäufer ab.

(4) Übersteigt der Wert der Sicherheiten die Forderungen des Verkäufers um mehr als 20 Prozent, wird der Verkäufer, auf Verlangen des Käufers, Sicherheiten nach seinem Bemessen freigeben.

(5) Die derzeit gültige Preisliste ist maßgebend. Alle vorherigen Preisabsprachen werden damit aufgehoben.

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet der Verkäufer für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

(2) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Anwendbares Recht, zwingende Verbraucherschutzvorschriften

(1) Für Verbraucher gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn

(a) sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder

(b) ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

(2) Für den Fall, dass der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hat, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Be-stimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt bleiben.

(3) Für Unternehmer gilt in jedem Fall das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Für Verbraucher, die bei Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch den Verkäufer aus Deutschland verlegt haben oder ihr Wohnsitz oder ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Verkäufers in Hirschaid.

(2) Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder Kaufmann, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen als auch sämtlicher Streitigkeiten zwischen den Parteien. In diesem Falle behält sich der Verkäufer jedoch vor, den Käufer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

§ 11 Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Die E-Mail-Adresse des Verkäufers ist aus dem Impressum ersichtlich.

Der Verkäufer ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungs-verfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist jedoch unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach § 12 Satz 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
Industriestraße 11a  
96114 Hirschaid, Germany
fax: +49 (0)9543 418 09-19
web: www.futurafloors.de
Futura Floors GmbH
fon: +49 (0)9543 418 09-0
mail: info@futurafloors.de
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